Themen

Meine Themen:

Mein politisches Handeln wird bestimmt durch mein soziales Engagement und meinen langjährigen Einsatz für die Friedensbewegung und den Umweltschutz.

So ist es mir wichtig, dass wir die Grünflächen unserer Stadt erhalten und es Kindern und Jugendlichen ermöglichen, Natur vor Ort zu erleben. Weinberge, Parks und das grüne „U“ bilden das besondere Stadtbild von Stuttgart. Ich möchte darauf achten, dass diese Flächen für die Lebensqualität ihrer Bürger aber auch für die Luftreinhaltung erhalten bleiben müssen. In diesem Zusammenhang müssen Verkehrs- und Lärmbelastungen verringert werden, Fahrradwege gebaut und Carsharing-Modelle unterstützt werden. Eine Stadt Stuttgart mit einer modernen Mobilität ist das Ziel.

Ein Haupt-Themenschwerpunkt ist für mich eindeutig der große Bereich der Sozialpolitik:
So ist die Kinder- und Jugendpolitik der Stadt Stuttgart über ihre Grenzen hinaus positiv bekannt. Hier möchte ich dafür Sorge tragen, dass Standard und Qualität erhalten bleiben und dass Projekte und Ideen von kommunalen und freien Trägern gefördert und unterstützt werden. Besonders bei dem Bau der dringend benötigten Kindertagesstätten müssen die Bedürfnisse der Kinder und ihrer Eltern im Mittelpunkt stehen.

Bekanntermaßen ist es trotz vieler Bemühungen um den baulichen Standard der Stuttgarter Schulen häufig schlecht bestellt. Die Schulen müssen mit einer Reihe von Veränderungen umgehen, die dringende und zeitnahe Renovierungen und Erneuerungen nötig hätten. Leider zeigt die Realität, dass hier das Nötige und das Mögliche weit auseinanderklafft. Hier werde ich mich weiterhin mit viel Energie für eine gute Umsetzung der Baubeschlüsse einsetzen.

Aber selbstverständlich besteht Schule nicht nur aus „Bauprojekten“. Schule ist zwischenzeitlich für viele Kinder Lebens- und Lernort geworden. Als Gemeinderätin hat man keinen Einfluss auf Lehrer*innenversorgung, aber auf die Bestellung von pädagogischem Fachpersonal und Schulsozialarbeiter*innen. Hier müssen wir in der Stadt Stuttgart eine qualitative und hochwertige Versorgung für die Kinder, auch im Sinne der Bildungsgerechtigkeit, hinbekommen. Das ist mir wichtig. Hier werde ich mich einsetzen.

Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft ist ein gutes Stück vorangekommen. Immer mehr Kinder mit und ohne Behinderungen gehen gemeinsam in den Kindergarten und in die Schule. Hiermit ist es aber noch lange nicht getan. Das Thema Inklusion muss weiter vorangebracht werden. Hierfür möchte ich mich einsetzen.

Außerdem gibt es eine lange Reihe von weiteren wichtigen sozialpolitischen kommunalen Themen wie beispielsweise, Unterstützung junger Mütter und Eltern, alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern, Leben und Umgang mit Flüchtlingen aus aller Welt ….
Die Themenvielfalt im Sozialbereich ist groß. Das Thema „Wohnen“ zähle ich übrigens auch dazu. Da die Menschen jeweils unmittelbar betroffen sind, gebührt diesen Fragestellungen meines Erachtens einer besonderen Beachtung.

Vergessen möchte ich auch nicht die Wichtigkeit des interkulturellen Dialogs, den ich in einer Stadt, in der Menschen mit so vielen unterschiedlichen Nationen leben, besonders wichtig finde.

Als Fazit möchte ich sagen:
Soziales Miteinander in einer lebenswerten Stadt ist das wichtige Ziel meiner Arbeit.

Schlagworte:
„Grün und sozial“
„Kein Kind, kein Jugendlicher darf uns auf seinem Weg ins Leben verloren gehen.“
„(Bildungs-)Chancen müssen gleich verteilt werden.“
„Stuttgart hat eine Willkommenskultur für Menschen aller Nationen – wir dürfen trotzdem nicht die Hände in den Schoß legen und müssen weiterhin an einer Verbesserung arbeiten.“
„Lärm- und Verkehrsbelastungen müssen reduziert werden.“
„Ökologische Stadtentwicklung muss weiterhin gefördert werden.“

Mitglied bin ich bei:
Bündnis 90/Die Grünen
Greenpeace
BUND Bund für Umwelt und Naturschutz
GfG Gesellschaft für Geburtsvorbereitung
Verein für hilfsbedürftige Kinder Stuttgart e.V.
MTV Sportverein

Wofür ich mich einsetze:
• Für Bildungsgerechtigkeit
• Für Vereinbarkeit von Familie und Beruf
• Für ein kinderfreundliches und grünes Stuttgart
• Für die Reduzierung der Lärm- und Verkehrsbelastungen
• Für die Schaffung von Begegnungsmöglichkeiten für Jung und Alt und Menschen jeder Herkunft
• Für ein gutes und soziales Miteinander
• Für vieles andere, über das ich mich gerne mit Ihnen austauschen möchte.


Thema Schule:

Das Ziel naht: Wir brauchen eine gymnasiale Oberstufe an einer Stuttgarter Gemeinschaftsschule

Seit nunmehr über fünf Jahren haben wir mit der Gemeinschaftsschule eine erfolgreich arbeitende neue Schulform im Land, als erste in Stuttgart startete im Schuljahr 2013/2014 die Elise-von-König-Schule. Mittlerweile haben wir acht erfolgreiche Gemeinschaftsschulen, verteilt über die ganze Stadt. Sie werden von über 1.650 Schüler*innen besucht.
In diesem Schuljahr werden an der ersten Schule die Hauptschulabschlüsse absolviert und im nächsten Jahr werden die ersten Realschüler*innen eine Stuttgarter Gemeinschaftsschule verlassen. Eltern und Schüler*innen äußern verstärkt den Wunsch nach einer gymnasialen Oberstufe an mindestens einer der Stuttgarter Gemeinschaftsschulen.
Nachdem das Schulverwaltungsamt bis Anfang des Jahres keine Signale gab, dass der Weg zur Einführung einer Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule begangen werden sollte, haben wir im Februar die Verwaltung mit einem Antrag aufgefordert, einen Auswahl- und Entwicklungsprozess ‚Start in die Oberstufe‘ zu beginnen.
Das Schulgesetz sieht diese Möglichkeit zur Schaffung der Sekundarstufe II ausdrücklich vor. Die Gemeinschaftsschule war grundsätzlich von Beginn an dafür konzipiert, unterschiedliche Schulabschlüsse anzubieten. Um auch das Abitur anbieten zu können, müssen einige Bedingungen erfüllt werden, beispielsweise muss eine Mindestzahl von 60 gymnasial geeigneten Schüler*innen an der jeweiligen, an den umliegenden Gemeinschaftsschulen oder auch an naheliegenden Realschulen vorhanden sein.
Zwischenzeitlich scheint Konsens darüber zu herrschen, dass die Stadt Stuttgart beim Regierungspräsidium die Oberstufe beantragen wird. Es muss allerdings der richtige Standort mit genügend räumlichen Kapazitäten gefunden werden, zudem müssen in einem gemeinsamen Prozess mit den Schulleiter*innen der Stuttgarter Gemeinschaftsschulen die pädagogisch-konzeptionellen Fragen geklärt und ein Kooperationskonzept der acht Schulen ausgearbeitet werden.
Für die nächste Sitzung des Schulbeirats hat die Verwaltung einen Sachstandsbericht vorgelegt, der Hoffnung macht, dass wir auf die Zielgraden einbiegen, um – endlich – eine Oberstufe für die Gemeinschaftsschulen in Stuttgart einzurichten.


Schulen in Stuttgart weiter voranbringen – Investitionen in unsere Schulen sind Investitionen in unsere Zukunft

Zu den Haushaltsberatungen für die Jahre 2018 und 2019 haben wir ein dickes Antragspaket an Wünschen und Forderungen für die Stuttgarter Schulen geschnürt und eingereicht.
Es beginnt mit der Finanzierung von diversen Schulum- und -neubauten, geht weiter über die nachhaltige Qualitätsverbesserung der Schulkindbetreuung, die Forderung nach Erhöhung des Schulbudgets für Lehrmittel in Höhe von 470.000 Euro jährlich und endet mit unserer schon länger dargestellten grünen Forderung nach qualitativ besserem (Bio-)Essen für Schüler*innen. Hier fordern wir einen 25 Prozent-Anteil an Bio-Lebensmitteln in den Stuttgarter Schulen. Kosten ca. 1,43 Mio. Euro.
Einen ganz besonderen Stellenwert aber nimmt die Forderung und die Finanzierung einer ganzen Reihe von Personalstellen beim Hochbauamt und beim Schulverwaltungsamt ein. So haben wir beim Hochbauamt 19 zusätzliche Stellen gefordert und beim Schulverwaltungsamt zehn Stellen entfristet sowie eine Personalstelle extra für die angemessene Unterstützung der Stuttgarter Gemeinschaftsschulen gefordert.
In Stuttgart ist es zwischenzeitlich bekannt, dass viele Schulneubauten, -sanierungen und -renovierungen nicht wegen des fehlenden Geldes nicht durchgeführt werden, sondern weil in den ausführenden Abteilungen des Hochbauamts und des Schulverwaltungsamts entsprechendes Personal fehlt. Hier war und ist es absolut nötig, endlich Abhilfe zu schaffen. Schüler*innen, Eltern und Lehrpersonal warten dringend und häufig seit Jahren auf die Sanierung ihrer Schule. Leider werden sie zu oft auf weitere Jahre vertröstet. Wir hoffen, mit diesem großen Aufbau des Personals endlich ein kontinuierliches Abbauen des Sanierungsstaus zu erreichen.
Aber selbstverständlich müssen wir auch weiterhin genügend Geld für Neubauten und Sanierungen sowie Planungsgelder im Haushalt zur Verfügung stellen. Geld für die Planung eines Neubaus mit Sporthalle soll u. a. das Neue (gemeinsame) Gymnasium in Feuerbach erhalten. Hier haben die Schulleitungen der zwei Feuerbacher Gymnasien ein gemeinsames pädagogisches Konzept entworfen. Auch ein Architektenwettbewerb mit einem von allen Seiten gelobten Entwurf hat zwischenzeitlich stattgefunden. Weiter möchten wir, dass im Rahmen des Aktionsplans „Inklusion in Stuttgart“ die Margarete-Steiff-Schule fertigsaniert wird. Im letzten Haushalt war es nicht gelungen, das benötigte Geld zur Verfügung zu stellen. Auch die Wilhelm-Maybach-Schule in Bad Cannstatt soll für eine Mensa fast 1,3 Mio. Euro erhalten und einige weitere Schulen können sich freuen, die bereits seit vielen Jahren auf Neubau und Sanierung warten.
Besonders wichtig ist uns auch unser Antrag, den Schulen mehr Selbstverwaltung zu geben. So möchten wir, dass die Schulen ein eigenes kleines Schulbudget erhalten. Damit möchten wir sie in die Lage versetzen, selbst kleinere Reparaturen und Handwerkerleistungen in Auftrag geben zu können.
Wir hoffen sehr, dass wir mit unseren Anträgen erfolgreich sind und die Schulen in Stuttgart weiter voranbringen.


Thema Streetwork:

Streetwork am Mailänder Platz – Jugendliche zwischen Konsum und Kultur

Dass Jugendliche dem Reiz des Konsums erliegen können, ist keine neue Erkenntnis. Dass sie aber gleichermaßen Begeisterung für die Bibliothekskultur aufzeigen können, ist vielleicht für manchen Beobachter doch erstaunlich. Dies ist jedoch das Ergebnis eines gut gestarteten Streetwork-Projekts in Stuttgart.
Der Mailänder Platz ist vielen Stuttgartern ausschließlich als Vorplatz der gelungenen und sehr frequentierten Stadtbibliothek oder des Groß-Einkaufszentrums Milaneo bekannt. Nun hat er aber schon seit Beginn auch eine andere Nutzung erfahren. Faktisch seit Eröffnung dieser beiden Institutionen der Kultur und des Konsums dient er als Treffpunkt der Jugendszene. Dies ging leider nicht immer in der vom Bibliotheks- und Einkaufspublikum gewünschten Form einher. Die Jugendgruppen bewegten sich je nach Wetterlage zwischen den einzelnen Gebäuden und dem Platz hin und her. Immer wieder kam es zu Regelverstößen und Konflikten, die sich auch aufgrund der Gruppengrößen nicht einfach lösen ließen, auch die Biker- und Skateboardfahrer kamen immer wieder mit Passanten in Streit.
Erfreulicherweise hat die Bibliotheksleitung mit Besonnenheit reagiert und sich gemeinsam mit den benachbarten Einrichtungen an die Mobile Jugendarbeit Stuttgart gewandt. Es wurde ein dreimonatiges Streetwork-Projekt vereinbart, aus dem alle Beteiligten lernen sollten. Begonnen wurde mit der Schulung der Stadtbücherei-Mitarbeiter und der Gründung einer interdisziplinären Arbeitsgruppe, die wissenschaftlich begleitet wurde.
In der kurzen Zeit wurden von den Streetworkern ca. 200 Cliquen angetroffen und ca. 840 junge Menschen gesprochen. 75 Prozent der Jugendlichen kamen aus Stuttgart und waren meist in der Gruppe da. Die meisten kamen, um Freunde zu treffen, zu chillen, zu shoppen, sehen und gesehen werden etc.
Die deutschlandweit besondere Kombination aus Shopping Mall und Bibliothek mit gastronomischem Angebot kommt den Wünschen der Jugendlichen hier auf einzigartige Weise entgegen. Allerdings trafen die Streetworker bei ihren Einsätzen auch auf viele problembelastete Jugendliche, die dringend eine weitergehende Unterstützung benötigten. Hier versucht die Mobile Jugendarbeit feste Ansprechpartner zur Verfügung zu stellen.
Das zweijährige Folgeprojekt, das wir von unserer Fraktion außerordentlich unterstützen, möchte klären, ob eine (offene) Anlaufstelle dauerhaft im Europaviertel installiert werden muss. Drei Sozialarbeiter*innen der Mobilien Jugendarbeit stehen für die kommenden Jahre zur Verfügung.
Wir werden sehen, ob die Jugendlichen den Platz dauerhaft für sich in Anspruch nehmen und wie er sich weiter entwickelt.


Thema Kinderschutz:

Familien unterstützen, hilft Kinder schützen!

Über die Medien erfährt man oft von Fällen schwerer Kindesmisshandlungen. In der Regel reagiert die Allgemeinheit schockiert auf derartige Vorfälle. Einig sind sich alle darüber, dass bessere Maßnahmen zum Schutz von Kindern gebraucht werden. Uns StadträtInnen stellt sich dabei die Frage, welche Maßnahmen die Stadt Stuttgart in Bezug auf den Kinderschutz ergreifen sollte.
Was bedeutet eigentlich die Wahrung des Kinderschutzes? In Paragraph 1631 BGB ist festgehalten, dass Kinder ein Recht auf eine gewaltfreie Erziehung haben. So müssen im Rahmen des Kinderschutzes u.a. folgende Gesichtspunkte berücksichtigt werden: Es soll den Kindern das Gefühl vermittelt werden, dass die Gesellschaft auf es aufpasst. Das Kind hat die Möglichkeit, sich auch selbst beim Jugendamt zu melden. Gleichzeitig muss aber auch den Eltern das Gefühl vermittelt werden, dass sie in erster Linie die Verantwortung für ihre Kinder tragen und Unterstützung auch in sehr schwierigen Situationen wertfrei erhalten. Ein Kind aus einer Familie herauszunehmen, ist eine schwierige und sehr nachhaltige Aktion für die ganze Familie, im Besonderen für die betroffenen Kinder.
Paragraph 8a SGB VIII regelt die Zuständigkeit des Kinderschutzes und siedelt ihn in erster Linie beim Jugendamt an. Das Jugendamt soll in einem geregelten Verfahren eng mit erfahrenen Fachkräften, auch der freien Träger, zusammenarbeiten. Dies wird u.a. durch Netzwerkarbeit mit Mitarbeitern aus der Suchthilfe, der Wohnungslosenhilfe, mit KinderärztInnen und vielen weiteren Fachstellen gewährleistet. Beim Jugendamt Stuttgart ist dies langjährige Praxis.
In der Konzeption des Kinderschutzteams des Olgahospitals ist festgehalten, dass bei ca. drei Prozent aller in Kinderkliniken behandelten Kinder Vernachlässigung, Gefährdung, Misshandlung oder Missbrauch vorliegt. Aktuell lagen die Kinderschutzfälle im Olgahospital zwischen Januar und Juli 2015 bei 124 Meldungen. Die Fallzahlen in den Beratungszentren bei den Jugendämtern lagen im Jahr 2014 bei rund 1.200 Fällen, davon wurden 106 Kinder aus ihrer Familie herausgenommen.
Das Jugendamt Stuttgart ist seit vielen Jahren sehr gut beim Thema Kinderschutz aufgestellt. Der entwickelte „Kinderschutzbogen“ ist deutschlandweit bekannt. Trotzdem steigen die sogenannten „Inobhutnahmen“ (ein Kind wird aus einer Familie vorübergehend oder dauerhaft herausgenommen). Im Jahr 2012 gab es 100 Inobhutnahmen, im Jahr 2013 wurden 84 Kinder und 2014 106 Kinder aus ihren Familien genommen. Dies kann einerseits daran liegen, dass die Umgebung der Kinder wachsamer geworden ist, z.B. gehen immer mehr Kinder in die Kita und sind dort unter Aufsicht. Es kann aber auch darauf hindeuten, dass es Eltern schwerer fällt, ihr Kind zu erziehen oder das familiäre Lebenssituationen schwieriger geworden sind.
Hier setzt das erweitere Konzept der „Frühen Förderung von Familien in Stuttgart“ an, dass wir in diesem Doppelhaushalt in großem Umfang unterstützten.
So werden möglichst früh niederschwellige Angebote an Familien gemacht. Die Eltern erhalten Unterstützungsangebote schon in der Schwangerschaft oder auch direkt nach der Geburt durch Familienhebammen, Kinderkrankenschwestern oder in anderen Formen von benötigter Beratung und Unterstützung. Es gibt ein „Welcome“, in dem die Familien in den ersten Wochen nach der Geburt stundenweise durch Ehrenamtliche entlastet werden können und auch Familienpatenschaften für eine längere Begleitung sowie eine ganze Reihe weiterer passgenauer Angebote.
Zu beobachten ist jetzt, ob dieses Angebot für ALLE Familien in der Stadt sich positiv auf die Verminderung der Kinderschutzfälle auswirkt. Das wäre dann nicht nur das wünschenswerteste, sondern auch das erfreulichste Ergebnis.